Der inhaltliche Schwerpunkt der Sitzung war die Vorlage der Jahresrechnung 2020.

Zu diesen Punkten berichten wir nachfolgend ausführlich:

  1. Bericht des Bürgermeisters
  2. Vorlage der Jahresrechnung 2020
  3. Anfragen und Sonstiges

ANMERKUNG: Keinerlei Presse anwesend.

1 – Bericht des Bürgermeisters

  • Rathaus Sanierung Erdgeschoss konnte abgeschlossen werden, aktuell wird der 1. Stock saniert
  • Letzter Sonntag Begrüßung von 2 neuen Pfarrer(innen) in der Michaelskirche
  • Besichtigung der Muna, am 24.9. Schnitzeljagd in der MUNA
  • Demnächst wird die Entscheidung getroffen, ob dieses Jahr der Christkindlmarkt stattfinden kann, Verwaltung sieht es eher kritisch an, gehen davon aus, dass er dieses Jahr nicht stattfinden wird.

2 – Vorlage der Jahresrechnung 2020

Die Beschlussvorlage führt einen Überblick zur Finanzsituation der Gemeinde auf. Wie zu erwarten, gab es einen deutlichen Rückgang bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Auch die Rücklage wurde um ca. TEUR 750 mehr gemindert als geplant. Im Gegensatz dazu sind die Schulden in dem Masse auf TEUR 8,3 Mio. EUR angestiegen, wie es vorgesehen war. Interessante Nebeninfo: Die Gemeinde zahlt 0,5% Verwahrgeld für die Rücklagen – 65 TEUR im Jahr! Unsere Fraktion sieht diese Finanzsituation als kritisch an, insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir große Vorhaben (Realschule in Hohenbrunn Nord-West) beschließen möchten, Mehrkosten bei den Baumaßnahmen haben (zuletzt Hölzl in Höhe EUR 1,2 Mio. EUR) und auch aktuelle Themen uns in größerem Masse finanziell belasten werden (Ausbau der Ganztagesschulen). Dem Beschlussvorschlag zur Kenntnisnahme und Weiterleitung der Jahresrechnung haben wir zugestimmt.
Die weitere Diskussion der anstehenden Vorhaben und der daraus resultierenden Anpassung der bestehenden Finanzplanung werden wir sehr achtsam begleiten.

3 – Anfragen und Verschiedenes

Nachfragen von Pauline Miller
– Ist es möglich, die Holzabsperrungen am Bahnübergang in Riemerling die ganze Länge über anzubringen? Will der BGM versuchen, ist lt. eigener Aussage nicht gut zu sprechen auf die DB, die Pacht für den ‚Zaun‘ verlangen wollte
– Welche Vereine und Institutionen wurden zur Bürgerversammlung eingeladen? Verweis auf die schwierige Corona-Situation, wahrscheinlich keine