Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 27. Januar 2022

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Sitzung war der Bericht zum aktuellen Baufortschritt des Sportcampus und die Kostenberechnung / Nutzungskonzept für das Schwimmbad und die Turnhalle.

So berichten wir in diesem Protokoll ausschließlich über folgende Punkte.

Aktueller Baufortschritt Sportcampus
Kostenberechnung Hallenbad und Turnhalle, Tarife & Öffnungszeiten
Anfragen und Sonstiges

Vorab: Bericht des Bürgermeisters

• Impfaktion in Halle K am 9.2. und 23.2.
• Frau Volk-Uhlmann ist seit 1. Januar 2022 Leiterin der Kaiserstiftung
• Frau Schmidt, Leiterin des Archivs, hat zum 01. Jan 2022 aufgehört und Herr Wenzel ist zukünftig Ansprechpartner für das Archiv
• Haushaltsplan wurde genehmigt
• Ehrenempfang ist am 1. Juli 2022 vorgesehen
• 16. Februar Infoabend Deutsche Glasfaser geplant
• Gründung Heimatverein sollte in Präsenz sein, es wird dazu einen öffentlichen Aufruf geben, auch bei Vereinstreffen bekannt gegeben

Aktueller Baufortschritt Sportcampus

„Das Projekt kommt einem Tanker gleich, … es ist schon so, dass wir wieder ein bisschen anschieben müssen, …. um das Projekt zu einem schönen Ende zu bringen“, so die Einführung von Herrn Simon, dessen Büro im Spätherbst vom Gemeinderat mit der Bauleitung für den Sportcampus Riemerling beauftragt wurde. Die Turnhalle ist weit vorangeschritten, auch die Räumlichkeiten der künftigen Mittagsbetreuung. Der Abriss des alten Gebäudes geht gut voran.

Das Schwimmbad ist deutlich hinter dem angedachten Zeitplan, so geht die Bauleitung von einer Eröffnung des Sportcampus frühestens Ende Mai 2022 aus, der Umzug der Mittagsbetreuung wird zum neuen Schuljahr erfolgen. Die Fertigstellung der Außenanlagen ist zu Beginn des neuen Schuljahrs geplant. 

Das größte Projekt unserer Gemeinde seit Jahrzehnten, von uns als Gemeinde allein umgesetzt und finanziert. Eine Eröffnung zu Mai 2022 wird von den Vereinsmitgliedern wie auch den Bürgerinnen und Bürgern ersehnt. Die vorläufige Hochrechnung der Kosten liegt bei 25,7 Mio. EUR. Dazu kommen dann noch die jährlichen Betriebskosten. Seit 2014 begleitet dieses Projekt mit sehr kontroversen Diskussionen den Gemeinderat und die Ausschüsse. Wir wünschen uns sehr, dass das Ergebnis von den Bürgerinnen und Bürgern positiv gesehen wird.

Kostenberechnung Hallenbad und Turnhalle, Tarife & Öffnungszeiten

Dem Gemeinderat wurde Kapitel 6 eines Betriebskonzeptes vorgelegt. Dies befasst sich mit der Kostenberechnung für den Betrieb des Schwimmbades und der Turnhalle. Dieses Konzept bestätigt, dass der Betrieb des Schwimmbades nicht kostendeckend möglich sein wird. Erlöse werden über eine Kostenbeteiligung des TSV, der Schulen und auch über Eintrittsgebühren erwirtschaftet. Die Beschlussvorlage sieht eine Kostenbeteiligung des TSV in Höhe TEUR 156 vor, sowie den Erwerb einer Jahreskarte pro Vereinsmitglied von 150 EUR. Dem TSV wurde zwar eine Kostenbeteiligung avisiert, nicht aber die zur Diskussion stehende tatsächliche Höhe. Wir meinen, im nächsten Schritt sollte mit dem TSV eine realistische und machbare Kostenbeteiligung besprochen werden. In der uns vorgelegten Größenordnung sehen wir die Machbarkeit für den TSV nicht. Der Bürgermeister kommentierte, dass man dann zu gegebener Zeit auch über die Zuschüsse reden müsse: „Der Verein kann nur leisten, was er leisten kann“.

Zu den Tarifen gab es nur eine kurze Vorstellung und Diskussion. Wir haben hier ergänzend einen Einheimischen Bonus und Tariffreiheit für Geburtstagskinder angefragt. Den Einheimischen Bonus aus Sicht unserer Bürger und Bürgerinnen, die mit ihren Steuergeldern den Bau dieses Schwimmbades ermöglicht haben. Ein Bonus wäre hier ein sehr positives Signal.

Ein weiterer Diskussionspunkt waren die vorgestellten Öffnungszeiten. Für die Öffentlichkeit sollte zweimal pro Woche Frühschwimmen (6-8 Uhr) und einmal pro Woche eine Nachmittagsöffnung – insgesamt 9,5 Stunden –  möglich sein. Dies halten wir für deutlich zu wenig, die angestrebte Nutzungspriorität Schule zuerst, dann Öffentlichkeit, dann Vereine wäre damit verfehlt. Auch ging der bisherige Vorschlag immer von einer ausschließlichen Nutzung des Schwimmbads von einer Gruppe aus, was nicht zwingend erforderlich ist. Man kann auch über abgetrennte Bahnen nachdenken und so zu besseren Lösungen kommen. Die Mehrheit des Gremiums sah dies glücklicherweise auch so. Die Verwaltung wird nun sowohl die Kalkulation der Kostenbeteiligungen nochmals überarbeiten wie auch den Vorschlag der Öffnungszeiten und dem Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Diskussion und als Beschluss vorlegen. Diese Überarbeitung halten wir für sehr wichtig.

Anfragen und Sonstiges

Anfragen Pauline Miller:

• Warum wurden in der Hohenbrunner Str. und Waldparkstrasse Halteverbotsschilder aufgestellt? Antwort: Wird geprüft, wir erhalten eine Information.
• Darf der neu geschaffene Mehrzweckraum im Gebäude „Am Hölzl“ bereits öffentlich genutzt werden? Antwort: man geht davon aus, dass dies ab ca. März 2022 möglich sein wird, v.a. für Vereine, Fraktionen und Anwohner. Die ehemals vom Wichtelhaus genutzten Räume in der Sommerstraße sollen für die Erweiterung der Krippenplätze genutzt werden. Größte Herausforderung aktuell ist, dafür Personal zu finden.
• Eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Vorhaben Schule & Wohnen Hohenbrunn Nord-West findet voraussichtlich im März / April 2022 statt, Ideen können gerne vorab eingebracht werden, die Veranstaltung wird voraussichtlich im Hybrid-Format geplant
• Wiederholung der Anfrage, ob eine Erweiterung er Sperren entlang der S-Bahngleise möglich ist? Antwort: Dr. Straßmair wird dies nochmals in Absprache mit dem Bauhof prüfen.

Anfrage Rolf Kersten:

• Wenn Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern an den Gemeinderat und Bürgermeister adressiert sind: Warum erhält der Gemeinderat keine Kopie der Antwortschreiben des Bürgermeisters? Antwort: Dr. Straßmair sagt zu, das zukünftig zu ändern.

Anfrage Manfred Haucke:

• In anderen Kommunen, die auch schon einen Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser abgeschlossen haben, bietet die Telekom an, parallel mit der Deutschen Glasfaser einen zweiten passiven FTTH-Anschluss kostenfrei zu verlegen (nur Leitung, ohne Betreibervertrag, aber mit der Möglichkeit umzusteigen). Wäre das für Hohenbrunn nicht auch möglich um mehr Wettbewerb zu haben? Antwort: Dr. Straßmair sagt zu, sich nochmals mit diesem Thema zu befassen und die Angelegenheit eingehend zu prüfen.