Die inhaltlichen Schwerpunkte der Sitzung waren die Information zum aktuellen Sach- und Kostenstand zum Sportcampus Riemerling und die Änderung der bestehenden Friedhofssatzung.
- Bericht des Bürgermeisters
- Ab 28.11. können die Schulklassen schwimmen gehen.
- Leuchtturmprojekte werden bei Stromausfall mit Wärme weiter betrieben, das betrifft v.a. gemeindliche Liegenschaften.
- Besichtigung zu Kreiselplanung an Münchner Str. / Brunnthal. Auch mit dem Ziel mögliche Entlastungswirkungen vor Ort zu diskutieren.
- 12.12 Marktstand in der Kaiserstiftung
- 11.12 Hohenbrunner Christkindlmarkt
- Aktueller Sach- und Kostenstandbericht Sportcampus Riemerling
Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt. Im Januar wird ein ausführlicher Bericht zu diesem Projekt erfolgen. - 4. Änderungssatzung zur Satzung über öffentliche Bestattungseinrichtungen
Der Hintergrund der Satzungsänderung ist die Wahrung der Natur an Gräbern, die naturbelassen gestaltet sein sollten. Somit wurde uns ein Vorschlag vorgelegt, wie Baumurnengräber naturnah gestaltet sein sollten. Der Vorschlag sieht ein Verbot von allen (!) Grabausschmückungen wie Kerzen und Vasen vor, aber auch Blumen und floristischen Gebinden. Den Ansatz, dass ein naturnahes Grab nicht mit festen Ausschmückungen ausgestaltet werden sollte, wie es aktuell zum Teil mit Figuren der Fall ist, können wir nachvollziehen. Aber das Ablegen von naturnahen „Ausschmückungen“ befürworten wir und wollen dies auf KEINEN Fall einschränken. Nach längerer Diskussion wurde erfreulicherweise ein Kompromiss gefunden. Das Aufstellen einzelner Kerzen und Blumen wird erlaubt, alles Weitere ist nicht zulässig. Die Abstimmungen bis zur Findung eines Kompromisses verliefen wie folgt:
Beschluss: Jegliche Grabausschmückung wird verboten erhielt nur 9 Stimmen und erhielt somit keine Mehrheit. Der Änderungsantrag einzelnen Blumen und Kerzen zu erlauben, erhielt eine Mehrheit von 18 Stimmen (nur eine Gegenstimme). - Nachtrag Änderung Flächennutzungsplan Schule & Wohnen Hohenbrunn Nordwest
Die vorliegende Stellungnahme des Landratsamtes wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. - Anfragen / Sonstiges
Pauline Miller:
Zeitpunkt für die Verabschiedung des Haushalts 2023: Bürgermeister plant dies für die Dezember Sitzung des Gemeinderates
Auseinandersetzung rund um die Mängel und Nachbesserungen im Hölzl wird wohl nicht vielversprechend abgeschlossen werden können. Das heißt finanziell wird hier kein Schadensersatz möglich sein. Die aktuellen Nachbesserungen werden noch abgeschlossen.
Vogelsang:
Zur Tempo 30 Zone in der Luitpoldstraße: kann in der Sondersitzung des Gemeinderates am 20. Jan 2023 diskutiert werden.
Sitzungsende 20.35 Uhr