Informationsfreiheitssatzung für Hohenbrunn

München hat sie, Pullach hat sie, Ottobrunn, Grasbrunn, Bad Tölz, Wolfratshausen haben sie, Hohenbrunn bekommt sie jetzt: Eine Informationsfreiheitssatzung. Das Jahr hat aus Sicht unserer Fraktion gut begonnen: Es fand sich eine breite Mehrheit für unseren Gemeinschaftsantrag mit den Grünen und der FDP, in Hohenbrunn eine Informationsfreiheitssatzung einzuführen. Jeder interessierte Bürger sollte sich einfach und unbürokratisch über gemeindliche Vorgänge informieren können, solange es sich dabei  – grob gesagt – nicht um geheimhaltungswürdige Informationen handelt. Die Verwaltung hatte zwar einige Änderungswünsche zu unserem Satzungsvorschlag, die wurden alle diskutiert. Zum Teil wurden Kompromissvorschläge gefunden, zum Teil blieb es bei unterschiedlichen Auffassungen. Die Verwaltung fasst nun alle Punkte nochmals zusammen und prüft unseren Satzungsentwurf auf ihre formelle Rechtmäßigkeit, so dass in der nächsten Sitzung die Satzung endgültig verabschiedet werden kann. Wir finden: Ein gutes Signal für Transparenz, das schafft die Basis für mehr Vertrauen.

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.